Es gibt ja Vieles im Leben, über dessen Berechtigung man gern diskutieren kann. Der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten ist so ein Beispiel. Aber doch nicht unsere geliebten Memes! Die sind ja wohl völlig harmlos, meistens nur lustig und völlig ungefährlich! Aber was ist denn nun bitteschön so verwerflich daran?
Die Fakten
Im Grunde geht es nicht um die lustigen Bildchen an sich. Sondern: Das EU-Parlament hat am 20. Juni für eine Urheberrechtsreform gestimmt und einen entsprechenden Vorschlag diskutiert. In diesem hat besonders Artikel 13 Anlass für eine große, teils öffentliche Debatte gegeben. Denn dieser verpflichte Online-Plattformen, "durch angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen zu gewährleisten, dass die mit den Rechteinhabern geschlossenen Vereinbarungen funktionieren". Heißt: Es dürfen im Grunde nur noch Bilder im Internet gepostet werden, für die man selbst auch die Rechte hat. Das ist beim Posten von Memes oftmals nicht der Fall und hier werden in der Regel Bilder von Dritten entfremdet und ungekennzeichnet weiterverwendet.
Um genau dem zu entkommen, sollen zukünftig Upload-Filter eingesetzt werden. Diese sollen verhindern, dass urheberrechtlich problematische Inhalte einfach so hochgeladen werden können, um den kreativen Machern dahinter zu helfen, ihren Lebensunterhalt davon bestreiten zu können. Probleme bei derartigen Filtern: Es besteht die Gefahr, dass durch sie zu viel gefiltert wird. Zudem ist die Entwicklung solcher Upload-Filter ziemlich aufwendig. Nur große Plattformen wie Facebook oder Google könnten es sich tatsächlich auch leisten, diese aktiv zu betreiben.
Jetzt werden die Kritiker laut
Dass ein solcher Entwurf auch die Kritiker lockt, ist natürlich klar. Unter den Hashtags #Artikel13 bzw. #Article13 und #SaveYourInternet werden aktuell Demos geplant und eine solche Rechtsreform versucht zu verhindern. Denn für sie stelle Artikel 13 einen übertriebenen Eingriff in die Meinungsfreiheit dar. Doch bevor es überhaupt zu einer solchen Urheberrechtsreform kommt, muss sie noch weitere Gremien durchlaufen.
